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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 11/12 AL 108/08   

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https://dejure.org/2012,127247
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 11/12 AL 108/08 (https://dejure.org/2012,127247)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.10.2012 - L 11/12 AL 108/08 (https://dejure.org/2012,127247)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Oktober 2012 - L 11/12 AL 108/08 (https://dejure.org/2012,127247)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 21/06 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - verdecktes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 11/12 AL 108/08
    Dies gilt für die Bedürftigkeit i.S.d. § 193 SGB III als ein in der Sphäre des Betroffenen wurzelnder Umstand sogar bei einer Rückforderung von zuvor gewährter Alhi (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 21. März 2007 - B 11a AL 21/06 R -, info also 2007, 166).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 75/03 R

    Bindung des BSG an die Entscheidung des LSG über das zutreffende Rechtsmittel

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 11/12 AL 108/08
    Kommt der Betroffene seiner Mitwirkungsobliegenheit auch im sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. hierzu: § 103 Abs. 1 S 1 2. Halbsatz Sozialgerichtsgesetz - SGG -) nicht nach, sind die Gerichte trotz des Amtsermittlungsprinzips nach § 103 S 1 SGG nur eingeschränkt verpflichtet, weiter zu ermitteln (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2004 - B 11 AL 75/03 R -, SozR 4-1500 § 144 Nr. 1; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage 2012, § 103 Rn 16 mit umfangreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.02.2015 - L 11 AS 1352/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vortragslast und Beweislast im

    Im Grundsicherungsrecht trägt ein Anspruchsteller, der geltend macht, dass ihm ein einmal zugeflossener Vermögenswert nicht mehr zur Verfügung steht, hierfür die Vortrags- und Beweislast (vgl. hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 und 29. Januar 2010 - L 15 AS 1031/09 B ER und L 15 AS 1086/09 B ER - Beschluss des erkennenden Senats vom 12. Januar 2015 - L 11 AS 1310/14 B ER; ebenso zur Arbeitslosenhilfe: Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 2012 und 11. Dezember 2012 - L 11/12 AL 108/08 und L 11 AL 17/09 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 11 AS 1310/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit des Arbeitsuchenden;

    Soweit ein SGB II-Leistungsbezieher geltend macht, dass ihm ein einmal zugeflossener Vermögenswert nicht mehr zur Verfügung steht, trägt er hierfür die Vortrags- und Beweislast (vgl. hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 und 29. Januar 10 - L 15 AS 1031/09 B ER und L 15 AS 1086/09 B ER - ebenso zur Arbeitslosenhilfe: Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 2012 und 11. Dezember 2012 - L 11/12 AL 108/08 und L 11 AL 17/09 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2020 - L 11 AS 135/20
    Soweit ein SGB II-Leistungsbezieher geltend macht, dass ihm ein einmal zugeflossener Vermögenswert nicht mehr zur Verfügung steht, trägt er hierfür die Vortrags- und Beweislast (vgl. hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 und 29. Januar 10 - L 15 AS 1031/09 B ER und L 15 AS 1086/09 B ER - ebenso zur Arbeitslosenhilfe: Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 2012 und 11. Dezember 2012 - L 11/12 AL 108/08 und L 11 AL 17/09 - siehe auch Beschluss der erkennenden Senats vom 12. Januar 2015 - L 11 AS 1310/14 b ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.01.2018 - L 11 AS 1053/17
    Soweit ein SGB II-Leistungsbezieher geltend macht, dass ein ihm zuzuordnender Vermögenswert (hier: 61.000,- EUR im Bankschließfach des Antragstellers) nicht ihm gehört oder dass ihm ein einmal zugeflossener Vermögenswert nicht mehr zur Verfügung steht, trägt er hierfür die Vortrags- und Beweislast (vgl. hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 und 29. Januar 10 - L 15 AS 1031/09 B ER und L 15 AS 1086/09 B ER - Beschlüsse des erkennenden Senats vom 12. Januar 2015 und 9. Februar 2015 - L 11 AS 1310/14 B ER und L 11 AS 1352/14 B ER - ebenso zur Arbeitslosenhilfe: Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 2012 und 11. Dezember 2012 - L 11/12 AL 108/08 und L 11 AL 17/09 -).
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